Frauen an die Macht – das ist die Lehre aus den immer wiederkehrenden Sexismus-Debatten

In einem Gastbeitrag für Zeit Online habe ich über die Sexismus-Debatte geschrieben. Er ist in gekürzter Form auch hier zu finden.

Rainer Brüderle soll eine Journalistin mit sexistischen Äußerungen belästigt haben. Aber anstatt dass sich Brüderle entschuldigt, wird jetzt die Journalistin kritisiert. Überraschung? Kaum. Fast jede Frau dürfte schon einmal durch Sexismus gedemütigt worden sein. Die Debatten um Brüderle und den Sexismus in der Piratenpartei zeigen das einmal mehr. Continue reading

Rückenwind aus Niedersachsen für Rot-Grün

von Gesine Agena und Sven-Christian Kindler

Die Landtagswahl in Niedersachsen ist für uns Grüne ein großartiger Erfolg. Wir haben unser Wahlergebnis um 5,7 Prozentpunkte auf 13,7 Prozent gesteigert. Das ist das mit Abstand beste grüne Ergebnis in der Geschichte bei niedersächsischen Landtagswahlen. Damit haben wir eine rot-grüne Mehrheit möglich gemacht. Jetzt werden wir in Niedersachsen den Politikwechsel einleiten und haben mit diesem Wahlerfolg nun auch eine rot-grüne Mehrheit im Bundesrat. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die kommenden Monate und die Bundestagswahl? Continue reading

Die Erhöhung der ALG-II-Regelsätze auf 420 Euro ist notwendig und machbar

Die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover in knapp zwei Wochen wird sich schwerpunktmäßig um das Thema Sozialpolitik drehen. Mit der Diskussion dort legen wir auch die Grundlage für das Wahlprogramm im kommenden Jahr. Schon jetzt zeichnen sich eine Reihe an Kontroversen ab. Eine der spannendsten: Die Höhe des Regelsatzes im Arbeitslosengeld II. So gut der Leitantrag an manchen Stellen auch ist, bei der Frage der Regelsätze bleibt er hinter dem zurück, was verfassungsmäßig geboten ist und was wir Grüne leisten sollten. Continue reading